CDU-Chef nach AfD-Aussagen unter Druck: Merz warnt vor Kanzlerdebatte
Die Union solle sich auf inhaltliche Arbeit fokussieren, fordert der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz, statt „über Koalitionen oder gar Personaldebatten“ zu spekulieren.
Nach seinen Aussagen zur Zusammenarbeit mit der AfD unter Druck: CDU-Chef Friedrich Merz Foto: Michael Kappeler/dpa
BERLIN dpa | CDU-Chef Friedrich Merz hat vor Spekulationen über die K-Frage in der Union oder künftige Koalitionen gewarnt. „Die inhaltliche Erneuerung der CDU kommt gut voran“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Das sind die entscheidenden Aufgaben, die wir heute haben. Nicht Spekulationen über Koalitionen oder gar Personaldebatten.“
Merz war innerhalb von CDU und CSU in den letzten Tagen scharf kritisiert worden, nachdem er in einem Interview gesagt hatte, seine Partei solle auf lokaler Ebene durchaus mit der extrem rechten AfD zusammenarbeiten.
Auf die Frage, ob eine neuerliche große Koalition mit der SPD dem Land nach einem möglichen Erfolg der Union bei der Bundestagswahl 2025 gut tun würde, äußerte sich Merz ausweichend. Die Frage nach Koalitionspartnern „werden wir gegebenenfalls nach der Bundestagswahl 2025 beantworten, aber nicht vorher“. Er ergänzte: „Wir bearbeiten nur die Themen, die heute auf dem Schreibtisch liegen.“
„Wir machen uns über Koalitionen ehrlich gesagt zurzeit keine Gedanken. Es geht jetzt darum, dass wir CDU pur formulieren“, sagte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. Die CDU wolle ihr Wählerpotential ausschöpfen. „Das geht nur, wenn wir nicht nach rechts oder links schielen, sondern geradeaus schauen und die eigenen Positionen klären. Da sind wir auf einem guten Weg.“
Fraktion und Partei würden „enorm fleißig“ arbeiten, lobte Merz. Man habe Positionspapiere zu den meisten großen politischen Themen der Zeit in den Bundestag eingebracht. „Wenn es um Innere Sicherheit, Wirtschaft oder Familie geht, liefert die CDU klar die besseren Ideen, die unser Land voranbringen.“ In der Partei werde ein neues Grundsatzprogramm erarbeitet.
Zur Frage der Kanzlerkandidatur der Union unterstrich Merz, er und CSU-Chef Markus Söder hätten verabredet, dass man im Spätsommer 2024 einen gemeinsamen Vorschlag machen werde. Auf die Frage, ob das Thema vor oder nach den Landtagswahlen im Herbst 2024 geklärt werden solle, sagte Merz: „Das werden wir in Ruhe besprechen, wann und wie wir das genau machen. Der Zeitraum ist eingegrenzt: Spätsommer 2024.“ Am 1. September kommenden Jahres wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt, am 22. September in Brandenburg. Vor allem in Thüringen wird nach hohen Umfragewerten für die AfD eine schwierige Regierungsbildung erwartet.
Leser*innenkommentare
Martin Sauer
Diev nächste BTW ist in 2 jahren, wieso soll man jetzt eine Debatte über einen Kanzlerkandidaten lostretemn. die benennen die Parteien ungefähr ein halbes Jahr vor der Wahl. Aber wenn Her Merz das sagt ist das falsch. Merkwürdig.
metalhead86
@Martin Sauer In der CDU ist es mehr oder weniger normal, dass der Parteivorsitzende Kanzlerkandidat wird. Außer es wird der CSU-Vorsitzende.
Das kann man also Äquivalent sehen.
In Rückrichtung kann man daraus auch schließen, das Merz Vorsitzender geworden ist, um Kanzler zu werden.
Normalo
@Martin Sauer Nach der Wahl ist vor der Wahl, und dass das für die Granden der größten Oppositionspartei zumindest AUCH bedeutet, sich rechtzeitig für die Kanzlerkandidatur in Position zu bringen, liegt auf der Hand. Erst mit Weichenstellen anzufangen, wenn es auf die unmittelbare Entscheidung geht, dürfte ein echtes Verliererkonzept sein.
Ich hatte mal ein (für mich) lustiges Gespräch mit einem eigentlich völlig abgeklärten, nüchternen Partei-Soldaten. Der scharte auch ein gutes Jahr vor der Wahl schon seine Getreuen um sich, um die Kampagne für seine Machtübernahme loszutreten - wohlgemerkt für den Ortsvorsitz der Jusos in einem Hamburger Vorort. Das mag schon ziemlich "Haifischbecken" sein, aber an die Rangelei um die Kanzlerkandidatur in der Union kommt es nicht entfernt ran.
Encantado
@Martin Sauer "...wenn Her Merz das sagt ist das falsch. Merkwürdig."
Gar nicht. Zum einen ist er befangen, weil er gerne Kanzler werden will, zum anderen ist er durch eigenes Fettnapf-Treten die Ursache der Debatte. Da macht es sich schon etwas seltsam, das durch Verordnung zum Schweigen bringen zu wollen.
sachmah
Lol als Merz würde ich auch warnen. Ganz klar. Hoffe er ist weg bevor die CDU hinter der AfD liegt. Er hält sich für besonders schlau, hat aber von Menschen einfach null Ahnung. Börsenfritzen schauen kaum auf Inhalt, nur auf Kurven, so geht das in der Politik aber nicht.
Frischkopp
>>>„Wir machen uns über Koalitionen ehrlich gesagt zurzeit keine Gedanken. Es geht jetzt darum, dass wir CDU pur formulieren“, sagte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. Die CDU wolle ihr Wählerpotential ausschöpfen.
Bolzkopf
Hehehe, da geht sogar mal einem Merz die Düse ...
Mondschaf
"Merz warnt vor Kanzlerdebatte"
Was wünscht sich dieser Schwatte?
Kanzler statt Debatte.
Martin Sauer
@Mondschaf Keine Partei diskutiert 2 Jahre vor der Wahl über Kanzler*innenkandidat*innen
Olli P.
Herr Merz möchte keine Kanzler-Debatte, das kann man verstehen. Ich möchte auch eigentlich gar nicht darüber debattieren, dass ich Herrn Friedrich "Mit-der-AfD-muss-man-einfach-nur-pragmatisch-zusammenarbeiten" Merz nicht als Kanzler möchte, weder jetzt noch irgendwann in der Zukunft.
Rudolf Fissner
Ja wer wird den der neue Kanzler? Scholz oder vielleicht doch Lauterbach? 🤪
metalhead86
@Rudolf Fissner So wie Merz das momentan angeht wohl eher Gauland mit Merz als Vize.
Radium
@Rudolf Fissner Also mir, als Eingeborenen vom Stamme Widukinds aus den gebrauchten Bundesländern, fielen da auf Anhieb zwei Leute ein, die sogar recht sympathisch wirken, obwohl sie in der SPD sind.
Und von den beiden würde ich jenen vorziehen, von dem sich der Rhein seinen Vornamen geklaut hat. Denn der hatte noch nicht so viel Kontakt mit der dunklen Seite der Macht in Wolfsburg.
Ajuga
@Radium Jepp.
Ricky-13
taz: „Es geht jetzt darum, dass wir CDU pur formulieren“, sagte Merz.
Mit Friedrich Merz gelingt das der CDU doch schon hervorragend. Mit der 'Merz-CDU' wird es auch in Zukunft keine anständige Sozialpolitik und keinen Klimaschutz geben, dafür aber immer mehr Wirtschaftshörigkeit inklusive klimaschädliches Wirtschaftswachstum - und natürlich werden die Türen bei der 'Merz-CDU' für Lobbyisten auch weiterhin offen stehen. 'Pure Merz-CDU' (*Kann allerdings Spuren von AfD enthalten*).
Lowandorder
@Ricky-13 Black-Rocker mit getuntem Mobedche -
Marke Feuchttraum Westfälisch Sibirien
kurz - “Ich sage Ihnen Prost! 🍻
©️ Onkel Herbert Wehner im BT. -
www.youtube.com/wa...dlIGlobmVuIHByb3N0
(Herbert Wehner über Franz Josef Strauss_Göbbels-Vergleich) - 🙀🥳👹 -
Ricky-13
@Lowandorder Herbert Wehner - der sogar mit Franz-Josef Strauß fertig geworden ist - hätte diesen Black-Rocker Merz zum Frühstück verspeist. Heutzutage gibt es aber nur noch Weichspüler in der SPD, die brav in Talkshows sitzen und sorgfältig darauf achten, dass sie auch ja nichts sagen was eventuell ihren 'Berufspolitikerposten' in Gefahr bringen könnte. Wehner hätte der AfD und auch dieser Merz-CDU schon lange in den Allerwersten getreten. Bei Herbert Wehner wäre allerdings auch ein Agenda-2010-SPD-Schröder niemals möglich gewesen. Die AfD und auch die Merz-CDU sind letztendlich ein Ergebnis der unsozialen Schröder-SPD-Politik, die leider auch jetzt noch nicht gänzlich in der Scholz-SPD überwunden ist.
Frischkopp
@Ricky-13 Sie haben leider übersehen, dass die Rot-Grünen zu kurz in Regierungsverantwortung waren, um die Fehler der langen Kohl-Ära zu korrigieren - und Angie hat sich dann auf deren Lorbeeren ausgeruht und versäumt, die offensichtlichen Agenda-Fehler zu korrigieren.
Ricky-13
@Frischkopp "... die Rot-Grünen zu kurz in Regierungsverantwortung waren, um die Fehler der langen Kohl-Ära zu korrigieren ..."
Der Witz war wirklich gut. Man stelle sich nur einmal vor, dass Helmut Kohl (CDU) den Sozialstaat Deutschland (Art. 20 GG) so massiv abgebaut hätte wie die SPD unter Schröder - dann wäre aber was los gewesen und alle hätten auf Kohl eingeprügelt. Oder wenn Kohl vor dem World Economic Forum in Davos gesagt hätte: "Wir müssen und wir haben unseren Arbeitsmarkt liberalisiert. Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt". Das hat übrigens Gerhard Schröder 2005 tatsächlich beim World Economic Forum in Davos gesagt.
Soziale Ungerechtigkeit in Deutschland - Wer hat‘s erfunden? Nein, diesmal war es nicht der Schweizer Kräuterbonbonhersteller Ricola, sondern die "neoliberale SPD" eines Gerhard Schröder und seines damaligen Kanzleramtschefs Frank-Walter Steinmeier.
Normalo
@Ricky-13 Es sind immer die, die EIGENTLICH aus allen Rohren gegen bestimmte tiegreifende Veränderungen schießen müssten, die sie am ehesten durchsetzen können. So war es bei Schröder und dem Sozialstaat, bei Merkel mit dem endgültigen Atomausstieg, bei Schmidt mit der harten Linie gegen linke Terroristen und dem Nato-Doppelbeschluss oder auch bei Guttenberg mit der Wehrpflicht und - mit Einschränkungen - Kohl mit der Aufgabe der D-Mark. Sie alle konnten(!) diese Schritte umsetzen, weil mit ihnen selbst die wichtigste Opposition den Weg freimachte.
Die Frage ist: Was um Alles in der Welt hat sie dazu gebracht, das auch tun zu WOLLEN?
Da greift im Fall Schröder die ewige "Genosse der Bosse"-Leier zu kurz: Schröder wusste, dass er seinem höchsten Gut, seiner Kanzlerschaft, ganz massiv die Überlebenschancen nahm, als er sich entschloss, seine Agenda auf den Weg zu bringen. Diesen Verlust konnten ihm auch die großzügigsten "FrOG"s nicht kompensieren. Er hat es aber TROTZDEM gemacht - weil er der Meinung war, dass
a) Deutschland ZU sozial aufgestellt war, um das dauerhaft bezahlen zu können, und
b) wahrscheinlich auf lange Zeit nur er die Position hatte, das zu ändern.
Mit BEIDEN Ansichten war er nicht allein. Jene dagegen, die die Agendapolitik verdammen, tun das nach meinem Empfinden weitgehend in der Uüberzeugung, dass nicht nötig sein kann, was nicht sein darf. Schröder tat, was aus seiner Sicht nötig war. Und das Grund dafür DASS es nötig war, war derselbe wie der, der danach die Linkspartei und jetzt die AfD hochbrachte: Die Teilung Deutschlands nach dem Krieg (deren Ende hoffentlich niemand von uns ernsthaft bereut, so schwer und langwierig die Nachwehen auch sind).
Ricky-13
@Normalo "Schröder tat, was aus seiner Sicht nötig war."
Was viele sozial eingestellte Bürger in Deutschland wohl am meisten an Schröder gegen den Strich geht, ist, dass der "Genosse der Bosse" Millionen Bürger in die Armut gebracht hat (Hartz IV, Niedriglohnsektor, ...), während er danach bei seinem Freund Putin (zu dem er auch jetzt noch eisern hält) Multimillionär geworden ist und der deutsche Steuerzahler dem fast 80-jährigen Schröder sogar noch ein Büro finanzieren sollte.
Die sogenannte Agendapolitik von Schröder war doch zum größten Teil nur 'Hartz IV = FORDERN UND Gewinne der Wirtschaft FÖRDERN'. Das war doch der wahre Grund, weshalb man die Hartz-Reformen damals unter Schröder (SPD) eingeführt hat, während Schröder gleichzeitig den Spitzensteuersatz für die Reichen von 53% (noch unter dem CDU-"Sozialisten" Helmut Kohl war der nämlich bei 53%) auf 42% gesenkt und die Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften auch gleich noch steuerfrei gestellt hat. "Gefördert" wurde mit Hartz IV aber nur die prekäre Beschäftigung samt Leiharbeit und Werkverträgen in Deutschland. Gefördert wurden Hungerlöhne, Armut und Elend in diesem Land. Die Hartz Reform gibt es seit 2003 (nur der Name "Bürgergeld" für Hartz IV ist jetzt etwas netter geworden) und die Ausweitung des Niedriglohnsektors wird immer noch betrieben, damit die deutsche Wirtschaft innerhalb Europas ihre Stellung als Exportweltmeister halten kann; was die anderen europäischen Länder natürlich wirtschaftlich extrem unter Druck setzt und deshalb immer mehr Armutsflüchtlinge aus armen europäischen Ländern in unser Land kommen. Darüber möchte aber weder die AfD, noch der CDU-BlackRock-Mann und schon gar nicht unser derzeitiger SPD-Kanzler mal nachdenken.
Normalo
@Ricky-13 Yep, die Vorwürfe sind Legion - wobei ich
a) Schröders Verhalten nach seiner Abwahl (die er ja, ganz narzisstisches Alpha, auch nicht als solche empfunden hat und wahrscheinlich allein deshalb meinte, der undankbaren Nation und Partei rein gar nichts mehr zu schulden) schon abtrennen würde und
b) noch keinen Agendakritiker erlebt habe, der eine funktionierende Alternative parat gehabt hätte. Das Problem damals war halt, dass der Sozialstaat auf der irrigen Annahme gebaut war, dass die Einnahmenseite ewig stabil bleiben würde bzw. Keynes in einer globalisierten Wirtschaft noch funktioniert (und es daher nur galt, die Pfründe gerecht zu verteilen).
Aber nochmal: Es ging mir gar nicht primär darum, ob Schröder richtig lag, sondern mehr darum, dass er MEINTE, richtig zu liegen, und große Veränderungen durchsetzen konnte, die ein CDU-Kanzler wahrscheinlich so nicht hingekriegt hätte.
Lowandorder
@Ricky-13 Da sagense was! Woll
Einem kriminellen PuffreisenPeter-
Peter Hartz die “Reform“ von Sozial&Arbeitslosenhilfe übtragen! Gelle
Nur - weil Enkel Acker & Co zu faul und komplett unbeleckt waren!
All das hätte Wehners Bannstrahl:
“Wir sind nicht auf der Welt - um uns zu amüsieren!“ atomisiert!
(btw “Der Herr badet gerne lau!“ war ja schon verbraucht! Woll)
kurz - Für geldgierige “Emporschläger“ (©️ Wiglaf Droste) wie GazPromGerd -
Hatte Zuchtmeister Onkel Herbert Wehner nur Verachtung •
Und er wußte sie unerbittlich abzuservieren! Gellewelle&Wollnichtwoll
Rudolf Fissner
@Ricky-13 Wehner hätte ebenso wie Merz Tacheles geredet und das demokratische Wahlen wie jene des Landrats und des Bürgermeisters zu akzeptieren sind. Er hätte eben nicht a'la Trump Wahlen nicht akzeptiert und zum Sturm auf ein Rathaus aufgerufen. Er hätte im Gegenteil jene zum Frühstück verzehrt, die solches fordern.
Lowandorder
@Rudolf Fissner Ja wie? Merz & Tacheles?! Mach Bosse.
Wie Onkel Herbert?
Fallsse nicht einer Namensverwechslung aufsitzen:
Sojet Vergleich kann mangels Beinen nicht hinken! Wollnichwoll.
Wünsche gute Besserung anne Weser •
Ins Stammbuch dem Standard unserer alten Dame*04: “Jung. Geh ins Bett!
Nen besseren Witz machste heute nicht mehr!“
Land of plenty
Klar geht es um die programmatischen Gemeinsamkeiten:
Massenabschiebungen und Knicken von Existenzgarantien. Rundfunkgebühr und öff.Rechtliche abschaffen und mehr dicke Autos, mehr eigene Schusswaffen, mehr Polizei, mehr Gewalt.
Encantado
"Merz warnt vor Kanzlerdebatte"
Klar. Wenn's ihn selbst betrifft. Sonst gerne.
Martin Sauer
@Encantado Welche andere Partei bestimmt den 2 jahre vor der Wahl den/die/das Kanzler*inkandidat*in
Encantado
@Martin Sauer Rhetorische Frage? Merz hat sich bereits als Kandidaten gesehen und sieht das in Gefahr. Nichts weiter.
Felis
Ach ja, der ältere Herr aus dem Sauerland... Ein schönes Beispiel für's Peter-Prinzip. Irgendwann wird man es in der CDU satt haben, jedes Mal ein Erklärvideo produzieren zu müssen, wenn Fritze mal wieder seine merkwürdigen Ansichten in die Welt hinausposaunt hat.
Arne Babenhauserheide
Merz: "ich hab’s verkackt, aber jetzt dürft ihr nicht über mich reden!"
Philippo1000
Die "Kunst" mit vielen Worten Nichts zu sagen.
Es ist wahnsinnig überraschend, dass Herr Merz Diskussionen über seine Person für unpassend hält.
Wir hören, die CDU komme in der inhaltlichen Arbeit gut voran.
So ist das manchmal mit der Selbst- und Fremdwahrnehmung:
Die CDU betreibt eigentlich nur Fundamentalkritik und versucht der Regierung zu schaden, wo sie kann.
Inhaltlich geht die Kritik kaum weiter als" Alles falsch, wir wissen Alles besser!"
Aber in der obrigkeitshörigen CDU reichen Merz Worte wahrscheinlich. Die Partei kann eigentlich nur Macht verwalten und ist daher eine Sammelstelle für Karrieristen.
Klar dass da KeinEr aufmuckt.
Interessanterweise hörte man/ frau Kritik an Merz AfD Schwenk überwiegend Kritik von CDUlern, die weitgehend unbekannt sind. Die sonst üblichen Sprecher blieben in Deckung.
Zusammenfassung :
1)Merz sagt etwas über Zusammenarbeit mit der AfD
2)Merz fühlt sich falsch verstanden und rudert zurück.
3)Merz gibt Allgemeinplätze von sich
Worin sind hier Führungsqualitäten erkennbar?
Kappert Joachim
Fettnäpfchen-Merz stellt klar, dass Diskussionen um seine Person tabu sind.
So ein Träumer!
Arjun G. G.
Natürlich warnt Merz vor der Kanzler-Kanditats-Debatte. Der Typ will wirklich mit Nazi's koalieren, auch auf Bundesebene!
31841 (Profil gelöscht)
Gast
Der Schwarze Fels in der Brandung.
655170 (Profil gelöscht)
Gast
Ich weiß ja nicht, von welcher "Union" Merz da redet.
"Inhaltlich" jedenfalls ist von der "Union", die von der neutralen/objektiven Öffentlichkeit wahrgenommen wird, garnichts zu sehen und hören.
Und was den "Chef" Merz angeht, hat die taz gestern ("Merz kann es nicht") alles gesagt.
Von ihm und seinem neuen "General" Linnemann wabern nur populistische Redeschaden durch die politische Landschaft.
Und nach der AfD-Aussage musste ihm gar der JU-Vorsitzende als "prominenter" CDU-Vertreter (ist bisher nicht in Erscheinung getreten) beispringen.
Fazit: "Merz im Wolkenkuckucksheim" wäre eine passende Überschrift für diesen Artikel.
Lowandorder
Hola. Na da schau her.
“CDU-Chef nach AfD-Aussagen unter Druck
: Merz warnt vor Kanzlerdebatte
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert, die Union solle sich auf inhaltliche Arbeit fokussieren und nicht „über Koalitionen oder gar Personaldebatten“ spekulieren“
Pfeifen im Wald 🌳 🌲🌳 - Kanner! Der Merz - wa!
Die Pfeife! Woll
Na Mahlzeit
Perkele
So so, klare Linien bei der CDU!? Wo denn? Wohin weisen die denn? Nach rechts?! Merz tut gut daran -aus seiner Sicht- nicht über Personal zu sinnieren. Das macht Söder schon selbst und bald wohl auch die Leute in NRW und SWH. Und wenn erst mal die Diskussion eröffnet ist, kann er sie ganz gewiss nicht stoppen.
Mondschaf
@Perkele Ja. Es wird Wüst werden.
Zangler
@Mondschaf ... oder wüst?!
H.L
@Mondschaf Der Name ist passend! Es wird Wüst werden im Land!
Rudolf Fissner
@H.L Es wird in Ostdeutschland dazu kommen, dass Koalitionen zwischen Linkspartei und CDU notwendig werden, weil sonst keine Mehrheiten mehr zustande kommen.
Das! wird noch interessant.
Lowandorder
@H.L Mir wumpe - groß oder klein. Newahr.
Solange es nicht die Wüste Gobi is!
Hat mir ming Mouder doch einst dringend davon abgeraten - mit solchart Frauenzimmern zu verkehren! Gelle.
Normal Schonn.