Hubert Aiwangers Wahlprogramm: Die neue „bürgerliche“ Definition
Der ideologiefreie Hubert Aiwanger macht Wahlkampf mit Winnetou und Glockengeläut. Nun setzt er sich dafür ein, dass Schularbeiten geheim bleiben.
Fastnacht in Franken 2017, Aiwanger in stereotyper „Indianer“-Verkleidung Foto: Heiko Becker/imago
Hubert Aiwanger bekennt sich erneut zu Winnetou. Diese Bierzelt-Nachricht vom Montag ist nach den turbulenten Ereignissen um den rechtspopulistischen niederbayerischen Stammtischpolitiker beinahe im Getümmel untergegangen. Denn Aiwanger, der bayerische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident des Bundeslandes, ist zumindest angezählt, seit bekannt wurde, dass sein Bruder Helmut in der Jugend ein antisemitisches Flugblatt verfasst hatte, das sich auch in Huberts Schulranzen fand.
Einstige Mitschüler:Innen und Lehrer:Innen vermuteten bei Hubert Aiwanger damals eine rechtsradikale Gesinnung. Der Beschuldigte bereute damalige Einlassungen zwar nun öffentlichkeitswirksam, bezeichnete sich aber zugleich als Opfer einer Medienkampagne. Es werde ein schiefes Bild von ihm gezeichnet, er sei ein „Menschenfreund“.
Längst aus der Zeit gefallen
Gerne würde man von Aiwanger, dem Wirtschaftsminister des Landes, irgendetwas Realpolitisches zitieren. Etwa ein zukunftsweisendes Konzept zum zügigen Ausbau von Windenergie. „Das Gas kam aus Russland und der Strom aus der Steckdose“, hat er stattdessen in einem TV-Interview orakelt, auf die Frage, warum Bayern beim Bau von Windrädern den anderen Bundesländern hinterherhinkt.
Aiwangers erneutes Bekenntnis zu Winnetou, also der bundesdeutschen Western-Verfilmung von Karl-May-Romanen aus den frühen 1960ern, ist im Lichte des bayerischen Wahlkampfs zu sehen, der in seine heiße Phase eingetreten ist. Am 8. Oktober finden Landtagswahlen statt. Die Winnetou-Filme aus der Wirtschaftswunderzeit laufen im deutschen Fernsehen bis heute in Endlos-Wiederholungen, wenngleich Handlung und Sprache längst aus der Zeit gefallen sind.
Mit Winnetou hat die CSU eigene Erfahrungen. Ihr langjähriger Generalsekretär (der spätere Bundesinnenminister) Friedrich Zimmermann (1925–2012) bekam den Spitznamen „Old Schwurhand“ verpasst, aufgrund eines Meineids, den er 1960 im Zuge der bayerischen Spielbankenaffäre geleistet hatte. Es gab damals Bestechungsvorwürfe gegen hochrangige bayerische Politiker im Zusammenhang mit erteilten Casinolizenzen. Die Freien Wähler gab es da noch nicht, die CSU bildete die Regierung in einer Koalition unter anderem mit der königstreuen Bayernpartei.
Die viel bejodelte Mitte der Gesellschaft
Aiwanger, Galionsfigur seiner Partei Freie Wähler, inszeniert sich als Sprachrohr für die „Mitte der Gesellschaft“. Wo genau diese ominöse Mitte liegt? Im Wahlprogramm seiner Partei Freie Wähler heißt es, „wir hören zu und machen für Sie eine vernünftige Politik mit gesundem Menschenverstand!“ Vernünftig? Erinnert sei an Aiwangers monatelange Weigerung, sich gegen Corona impfen zu lassen. Im Juli 2021 vertrat er gar die Meinung, politischer Druck auf Menschen, die sich nicht gegen das Virus impfen lassen, könne eine „Apartheidsdiskussion“ auslösen.
Die Freien Wähler behaupten, sie seien frei von Ideologien. Aiwanger, so das Parteiprogramm, „stehe dafür, dass die Politik die Menschen ernst nimmt“. Nicht nur mit Winnetou! Die Freien Wähler haben eine deutschlandweite Initiative auf den Weg gebracht: Mit ihr soll „das gewachsene Sinneserbe unserer Heimat“ geschützt werden. Dazu zählten „landesübliche Geräusche wie Kirchturmläuten, Kuhglocken oder ortsbekannte Gerüche wie der Brotduft einer Bäckerei“. Im Bundesgebiet soll es riechen und klingen wie 1862 auf dem Dorf? Wenn noch jemand einen Beweis braucht, dass die viel bejodelte Mitte der Gesellschaft in die Hände von Spinnern geraten ist, bitte sehr.
So „bürgerlich“
Die CSU, seit 1957 an der Regierung, machtbesoffen und konservativ bis auf die Knochen, bildet momentan die bayerische Staatsregierung in der Koalition mit den Freien Wählern und möchte sie unbedingt fortsetzen. „Bürgerlich“ sei diese Konstellation, ein Prädikat, das CSU-Ministerpräsident Markus Söder den Grünen dagegen abspricht.
Am Montag forderte Aiwanger im Festzelt Aubing mehr Verwaltungskräfte an Münchner Schulen, wie eine Kollegin vom Spiegel twitterte: „Die Eltern sollen sich darauf verlassen können, dass nicht die Lehrer die Schulaufgaben der Kinder kopieren und 40 Jahre später gegen sie verwenden können.“
Leser*innenkommentare
Martin Rees
Menschenfreund, also ein Philanthrop will er sein:
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www.lernen.net/art...philanthrop-28154/
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In dieser Causa ist mir der Misanthrop Arthur Schopenhauer dann zeitweise schon deutlich näher gewesen und geworden.
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"taz.am wochenende:
Da wir gerade von „beleidigend und grob“ sprechen: Kennen Sie eigentlich die nationalistische AfD und ihren notorischen Hausphilosophen Marc Jongen?
Arthur Schopenhauer:
Wer bedeutende persönliche Vorzüge besitzt, wird vielmehr die Fehler seiner eigenen Nation, da er sie beständig vor Augen hat, am deutlichsten erkennen. Aber jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein."
taz.de/Arthur-Scho...artungen/!5366087/
henrik sander
§ 41 der Bayerischen Schulordnung
§ 41 regelt die Einsichtnahme in die Schulakten. Der Zugriff ist streng geregelt und in der Regel nur den betroffenen Personen selbst, deren gesetzlichen Vertretern und der Schulleitung unter bestimmten Voraussetzungen gestattet.
2284 (Profil gelöscht)
Gast
"landesübliche Geräusche wie Kirchturmläuten, Kuhglocken oder ortsbekannte Gerüche wie der Brotduft einer Bäckerei"
Ja und der idyllische Duft von Erbrochenem der alljährlich über die Wiesn weht. Schön ist das
2284 (Profil gelöscht)
Gast
Geil,
zum einen meckern, die linksgrünen Gegner würden sich immer an kleinen unwichtigen Details aufhängen, zum anderen big in den Wahlkampf gehen mit dem Bekenntnis zu rassistischen Schundromanen. Groß
Zusammengefasst: Klimawandel unwichtig, sich verkleiden: wichtig.
Wenn ihm jetzt noch klar wird, dass, wenn die Menschheit ausstirbt, es auch keinen Winnetou und keinen Fasching (und nichtmal mehr Bier) mehr geben wird, dann sind wir nah dran an tatsächlichem politischen Handeln statt Identitätspolitischen Quatschwahlkampf. Ich fürchte nur, das kommt nicht mehr...
Filou
Wird jetzt bis zur Bayernwahl täglich über die Jugendsünde von Aiwanger geschrieben ? Oder waren danach noch antisemitische Vorfälle bei ihm, die noch nicht veröffentlicht wurden ?
Wird langweilig. Es dürfte ja alles gesagt sein und jeder kann sich eine Meinung bilden.
Rudolf Fissner
@Filou Mir scheint der kleine Hubert von vor 35 ist der vielbeschworene politische Hauptgegner.
31841 (Profil gelöscht)
Gast
@Rudolf Fissner "Hauptgegner" ist, wer für das steht, wofür Herr A. steht, dieser sieht sich als deren Repräsentant. Insofern: Blick auf diesae Hauptgegenr halten.
Ceterum censeo: Was tut der Bundespräsident wegen der Beschädigung des Geschichtswettbewerbs und der diesbezüglich ausbleibenden, unterlassenen, verdrückten Auseinandersetzung?
Juan Vaho
Danke fürs Photo, HA macht sich gut als edler Wilder.
orphydike
okay, dann darf wegen der Geräusche in Zukunft also im Umkreis von 500m um eine Kirche kein Auto mehr fahren, ebenso wenig in der Nähe von Kuhweiden? Der Gerüche wegen: Kein Auto. Nirgends?
Dr. McSchreck
@orphydike Der Satz ist durchaus sinnvoll, weil es zuletzt immer wieder Klagen gegeben hat von Leuten, die neben eine Kirche, eine Bäckerei (?) oder einen Bauernhof gezogen sind und dann gegen die Emissionen geklagt haben. In Köln zum Beispiel auch eine Person in eine Luxuswohnung am Rhein (Kranhäuser) und dann den Gestank der Schiffe, die dort anlegten, gern weg haben wollte.
Miriam
Das Schularbeiten und Zeugnisse dem Datenschutz unterliegen, davon bin ich ausgegangen. Der einzige, der sie veröffentlichen darf, ist der Schüler. Lehrer sollten generell keine privaten Datensammlungen über ihre Schüler unterhalten Lehrer sollten generell keine Datensammlungen über ihre Schüler.
Axel Schäfer
@Miriam Schon mitbekommen, das Lehrer Landesbedienstete sind?
Die Schule ist eine Behörde, die Verwaltungsakte vollzieht und den normalen Datenschutzvorschriften unterliegt.
hedele
@Miriam So steht es in § 40 BaySchO und in der VollzBek DS – Schule. Aiwanger will tatsächlich nur mehr Kontrolle in der Schulaufsicht, um die Lehrer härter an die Kandarre zu nehmen.
OHK22
@hedele "BaySchO § 39 Weitergabe (3) Eine Weitergabe von Schülerunterlagen an andere Stellen ist nicht ohne Einwilligung zulässig; Art. 85 BayEUG bleibt unberührt."
"Art. 85 BayEUG
Verarbeitung personenbezogener Daten:
(1a) 1Für jede Schülerin und jeden Schüler führen die Schulen die für das Schulverhältnis wesentlichen Unterlagen als Schülerunterlagen. 2Die Schülerunterlagen sind vertraulich zu behandeln und durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor unberechtigtem Zugriff zu sichern. 3Das zuständige Staatsministerium regelt durch Rechtsverordnung insbesondere den Inhalt, die Verwendung, vor allem den Zugriff und die Weitergabe, sowie die Art und Dauer der Aufbewahrung der Schülerunterlagen."
LeKikerikrit
„Die Eltern sollen sich darauf verlassen können, dass nicht die Lehrer die Schulaufgaben der Kinder kopieren und 40 Jahre später gegen sie verwenden können.“.
Na ja. Jetzt überbieten sich die auf der bisherigen Schleimspur Ausgerutschten mit Solidaritätsbekundungen. Auch der Herr Streibl.
PS.: Wenn Herr Söder Bundeskanzler werden will (was er ja nicht will :-) ), muß er noch deutlich vor der Landtagswahl die Reißleine ziehen. Auf Deutsch: den Aiwanger zu Wasser lassen.
5%-Hürde
Martin Rees
@LeKikerikrit Am Montag forderte Aiwanger im Festzelt Aubing mehr Verwaltungskräfte an Münchner Schulen, wie eine Kollegin vom Spiegel twitterte.."
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Die haben Ängste, dass da noch irgendwas brodelt und köchelt und ihnen die Party verdirbt.
Ich hatte das neulich so verstanden, dass die Fachkräfte sehen sollen, ob die Schulaufgabenlösungen nicht von den Kindern kopiert wurden. Plagiate gab's schließlich auch weit oben in der "Bürgerlichen Gesellschaft mit Hochfeinem Adel."
Ich freu mich schon auf Freitag mit Welke!
Axel Schäfer
Was mich jetzt bei dem ganzen wundert, ist das bisher noch niemand irgendein Wort über Aiwangers Eltern verloren hat. Er war zum Zeitpunkt des Vorfalls mit den Flugblättern 17, also nicht volljährig. Da hätten doch seine Eltern als Erziehungberechtigte auch mit zur Verantwortung gezogen werden müssen ?
Hat man das gemacht oder war das Verhalten in diesen "bürgerlichen" Kreisen dort so "normal", dass man der Meinung war man könne sich das sparen ?
Wenn ich die bierbeduselten Menschen bei den letzten Reden von Aiwanger, Söder und Fritze Merz so ansehe habe ich immer etwas das Gefühl, dass der menschliche und gesellschaftliche Fortschritt der letzten 78 Jahre an vielen spurlos vorüber gegangen ist und diese die neue "Bürgerlichkeit" speisen.
Narrenfell
@Axel Schäfer "die neue "Bürgerlichkeit" speisen."
Es ist wohl eher die alte Bäuerlichkeit, die jeden Fremden argwöhnisch beäugt und Bürgerlichkeit als Hochmut abtut. Die Alibikühe auf der Alm sollen nur die Qualhaltung im Stall verstecken und die Kirche soll nur den Rechtgläubigen läuten, die am Sonntag Absolution bitter nötig haben.
Budzylein
@Axel Schäfer 1. Sippenhaftung ist einem Rechtsstaat fremd. Oder meinen Sie, Aiwanger und sein Bruder hätten das Nazi-Pamphlet von ihren Eltern absegnen lassen?
2. Jugendliche plappern nicht stets die Meinung ihrer Eltern nach, sondern vertreten nicht selten das genaue Gegenteil dessen, was ihre Eltern meinen.
Klaus Kuckuck
@Axel Schäfer Lieber Herr Schäfer, Ihr Versuch das GG für uns auszulegen liegt auf dem Arbeitsniveau eines Tiefbauers. Lassen Sie das besser. Stattdessen empfehle ich Ihnen sich zu informieren, anstatt hier Ihren persönlichen Stereotypen und Vorurteilen freien Lauf zu lassen.
Abdurchdiemitte
@Axel Schäfer „Was mich jetzt bei dem ganzen wundert, das bisher noch niemand ein Wort über Aiwangers Eltern verloren hat.“
Das ist schon richtig so, denn irgendwie gilt hierzulande auch der Grundsatz des Schutzes von Persönlichkeitsrechten. Stellen Sie sich mal vor, diese Diskussion würde im Stil der „Vergangenheitsbewältigung“ a la Blöd-Zeitung geführt: „Das sind sie, die schrecklichen Nazi-Eltern!“ Hierzulande sind doch stets die anderen die Nazis, die eigene Familie hingegen muss sauber bleiben.
Die Deutschen halt, selbstverständlich alle Widerstandskämpfer! Sprach Meron Mendel nicht von einer Ritualisierung der Erinnerungskultur?
Worin ich zustimmen würde, ist die Notwendigkeit, das soziale Millieu der Aiwangers mal näher unter die Lupe zu nehmen, auf dem solch ein antisemitischer Mist (immer noch) wächst. Das würde natürlich ein wenig von der derzeit stark personalisierten Debatte - die mich auch stört, weshalb ich lieber von den Aiwangers statt DEM Aiwanger spreche - wegführen, hin zu einer Analyse des gesellschaftlichen Umfeldes.
Ich fürchte nur, dieser (sozialpsychologische) Perspektivenwechsel ist von den Antisemitismus-Selbstgerechten hierzulande, ob von links oder rechts, überhaupt nicht gewollt. Die einen können mit moralischer Verve darauf verweisen, dass der (antisemitische) Feind stets rechts stehe, die anderen mit ihrer Strategie der Umdeutung und Relativierung fortfahren, nach der Antisemit v.a. derjenige ist, der a) muslimischen Glaubens ist und b) die Besatzungs- und Siedlungspolitik des Staates Israel kritisiert.
Ich bin mir nicht sicher, ob wir mit dieser Form der „Vergangenheitsbewältigung“ irgendwie weiterkommen.
Jörg Radestock
@Axel Schäfer Wie soll denn die Verantwortung der Eltern für einen 16 jährigen aussehen? Es geht ja hier nicht um rechtliche, sondern moralische Fragen und diese werden mit den Kindern sicher innerhalb der Famiele und nicht in der Öffentlichkeit erörtert.
Axel Schäfer
@Jörg Radestock Grundgesetz, Grundrechte, Artikel 6,
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
..... interessant finde ich auch den letzten Satz des folgenden Absatzes .....
(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.
Die Familie mit ihrer hehren Moral wird ja gerade so gerne von den vorgeblich "bürgerlichen" Kräften abgefeiert. Bei Aiwangers war es wohl eher eine dysfunktionale Familie im unheilvollen Zusammenwirken mit der "staatlichen Gemeinschaft" hier repräsentiert durch die Schule.
Klaus Kuckuck
@Axel Schäfer Vater Aiwanger hatte sich in den vergangenen Tagen zu den Vorwürfen öffentlich geäußert. Die Schule, Aiwangers Lehrer, hatte drn Vorfsll seinerzeit offenbar für nicht so erheblich erachtet, als dass Aiwangers Eltern mit in den Vorfall einzubeziehen wären. Vater Aiwanger erfuhr somit 35 Jahre später aus der Presse davon.
Friderike Graebert
auf dem Dorf 1862 roch es erstmal hauptsächlich nach Scheisse.
-Kuhscheisse,
-Schweinemist,
-Schafhinterlassenschaften
- Pferde und Eselsäpfel.
Und natürlich auch nach Menschenkacke.
Mondschaf
@Friderike Graebert Bei Güllekraftwerken ist Bayern ganz vorne.Das gilt als „grüne" Technologie. Das ist die Domäne von AH (Aiwanger Hubert) Da werden „Energiepflanzen" benötigt.
de.wikipedia.org/wiki/Biogasanlage
Biks
@Friderike Graebert Von denen, die so gerne nach Traditionen rufen, wird eine jahrtausendealte Tradition gerne vergessen, die seit ca. 100 Jahren stark vernachlässigt wird: Reisen über längere Strecken mit Pferden zurückzulegen.
Wer Tradition will, sollte also die Bayerischen Motorenwerke (BMW) in die Bayerische Pferdezucht umwandeln und Autos in Bayern abschaffen. Wäre auch ökologisch ein immenser Fortschritt. Allerdings sollte man das Tierwohl dabei im Auge behalten.
Meister Petz
@Friderike Graebert Nun, die einzige nennenswerte Großstadt um diese Zeit war London, und da sah es, Verzeihung, roch es eher so: de.wikipedia.org/w...Gro%C3%9Fe_Gestank
Kassenclown
@Meister Petz Die einzig nennenswerte Großstadt? Im 19. Jahrhundert? Wie kommen Sie denn auf denn darauf? Paris ? New York ? Peking? Wien? St.Petersburg? Sicher nicht zu vergleichen mit der Stadtbevölkerung heute, aber selbst heute sind Städte mit mehr als 800k Einwohnern mitnichten klein. Damals waren sie gigantisch.
boidsen
@Friderike Graebert Also auf jeden Fall natürlicher und gesünder als das, was man heutzutage so an Abgasen, widerlichem Deo-Gestank und sonstigen künstlichen Abartigkeiten in die Nase bekommt.
Troll Eulenspiegel
@Friderike Graebert ...das ist bis heute der Fall. 160 Jahre später und kein bisschen verändert.
maestroblanco
Mist. Ich bin auch bekennender Winnetou - Fan und sehe kein Problem darin, dass Sprache und geschehen auch mal aus der Zeit gefallen sind. Im Mittelalter gab es auch andere Umgangsformen.
Dass aber nun ausgerechnet der Aiwanger auch Fan ist stinkt mir. Denn alles andere Teile ich nicht. Und den Brief, den man bei mir finden könnte und in dem die RAF durchaus "interessant" bezeichnet wurde, damals, hat übrigens meine Schwester geschrieben. Nur zur Sicherheit!
Abdurchdiemitte
@maestroblanco Eines steht jedenfalls fest: DIESER Winnetou zählt definitiv nicht zu meinen Blutsbrüdern, auch würde ich nicht die Friedenspfeife mit ihm rauchen.
Unter den Apachen stehen mir da Cochise, Victorio und Geronimo wesentlich näher!
tcb262
@maestroblanco Die Truppe, die mehr als 30 Morde, zzgl. derer ihrer Surrogate, zu verantworten hat als " interessant" zu bezeichnen, lässt sehr tief blicken. Sie sollten Ihre Schwester etwas Geschichtsunterricht zukommen lassen.
Axel Schäfer
@tcb262 Das Thema RAF hatten wir 1980/81 auch in der Schule (Lektüre: Die Anti-Terror-Debatten im Parlament Protokolle 1974-78, rororo 4347n sehr empfehlenswert) wer da so alle für die "bürgerlichen" Nazis in die Bresche springt. Die sind gerade wieder auf dem Weg dahin.